| BAFU |
Bundesamt für Umwelt
– das zuständige Amt für die Umsetzung
der Klimapolitik des Bundes. |
| Brennstoff |
Im CO2-Gesetz ist damit Heizöl,
Erdgas oder Kohle gemeint (Wärme- und Produktionsenergie).
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| Brennstoffabgabe |
Die Brennstoffabgabe (Teil der CO2-Abgabe)
betrifft insbesondere das Heizen und die Produktion
in der Industrie. |
| CO2 |
Kohlendioxid (CO2) ist ein Treibhausgas,
das massgeblich bei der Verbrennung von fossilen Brennstoffen
wie Kohle, Öl und Gas entsteht. Kohle setzt dabei
die grösste Menge CO2 pro gelieferter Energieeinheit
frei, Gas die geringste. |
| CO2-Gesetz,
CO2-Abgabe |
Das CO2-Gesetz legt den Grundstein
für eine nachhaltige Energie- und Klimapolitik.
Es ist seit 2000 in Kraft. So müssen bis ins
Jahr 2010 die CO2-Emissionen aus der Verbrennung fossiler
Energien insgesamt um 10 Prozent unter das Niveau
von 1990 gesenkt werden. Zudem sind Teilziele verankert
für Brennstoffe
(minus 15 Prozent) und Treibstoffe
(minus 8 Prozent).
Die Reduktionsziele sollen mit einem Mix aus verschiedenen
Instrumenten
erreicht werden (Umsetzung):
- Klimawirksame Massnahmen anderer Politikbereiche
(Bsp. Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe
LSVA, Energiegesetz, Aktionsprogramm EnergieSchweiz)
- Freiwillige Massnahmen von Wirtschaft und Privaten
- Subsidiäre CO2-Abgabe frühestens ab
dem Jahr 2004, mit Möglichkeit zur Abgabebefreiung
für bestimmte Verbraucher Die CO2-Abgabe ist
eine Lenkungsabgabe, deren Ertrag an die Bevölkerung
rückerstattet wird und ist darum keine Steuer.
- Flexible Mechanismen des Kyoto-Protokolls (SwissFlex)
Weitere
Informationen hier.
Der Nationalrat hat in der Sommersession 2006 im
Juni der CO2-Abgabe auf Heizöl zugestimmt. Sie
soll in Etappen eingeführt werden. Gemäss
Nationalratsbeschluss startet die CO2-Abgabe ab 2008
mit einem Satz von CHF 12 oder drei Rappen je Liter
Heizöl. Der Satz wird auf CHF 24 und endlich
auf CHF 36 erhöht, wenn der CO2-Ausstoss nicht
messbar abnimmt. Der Bundesrat hatte einen Satz von
CHF 35 oder neun Rappen vorgeschlagen. |
| Flexible
Mechanismen |
Die flexiblen Mechanismen umfassen einerseits
Projekte im Ausland, die Treibhaus-gase verringern,
und andererseits den Handel mit Emissionsgutschriften
(Joint Implementation, Clean Development Mechanism,
Internationaler Emissionshandel). Diese Instrumente,
dank derer sich Emissionsreduktionen im Ausland anrechnen
lassen, sind als ergänzende Massnahmen zu Inlandmassnahmen
gedacht. „SwissFlex“ ist das Sekretariat,
welches diese Emissionsgutschriften und Transaktionen
in der Schweiz in einem nationalen Register verwaltet. |
| Freiwillige
Massnahmen |
Freiwillige Massnahmen sind Erklärungen
von Wirtschaft und Privaten, den Energieverbrauch
und die CO2-Emissionen
zu begrenzen. Das CO2-Gesetz räumt freiwilligen
Massnahmen einen hohen Stellenwert ein: Sie haben
Vorrang vor staatlichen Eingriffen, wie der Einführung
einer CO2-Abgabe
oder dem Erlass von Vorschriften.
Freiwillige Massnahmen sind beispielsweise
Der Klimarappen
ist als freiwillige Massnahme definiert, welche einen
Beitrag zur Erreichung der klima- und energiepolitischen
Ziele leisten könnte. |
| Energieeffizienz |
Das Verhältnis vom Energieausstoss
und Energiezufuhr in einem System: je mehr Energie von
der zugeführten Menge tatsächlich verwertet
wird, desto höher ist die Effizienz. |
| EnergieSchweiz |
EnergieSchweiz ist das zentrale Programm
der Schweizer Energie- und Klimapolitik. Es hat klare,
quantitative energie- und klimapolitische Ziele, wie
eine umfassende Strategie zur rationellen Energieverwendung
und zur Nutzung erneuerbarer Energien in Wirtschaft,
Gebäuden und Verkehr. Es ist in einer breiten Partnerschaft
abgestützt. |
| Emissionen |
Allgemein ist die Freisetzung von Stoffen
in die Umwelt gemeint, meistens das Abgeben von meist
schädlichen Stoffen in die Atmosphäre. |
| Emissionshandel,
-gutschriften |
Der Emissionshandel ist einer der flexiblen
Mechanismen des Kyoto-Protokolls.
Er umfassen einerseits Projekte im Ausland, die Treibhausgase
verringern, und andererseits den Handel mit Emissionsgutschriften.
In der Botschaft des Bundesrates sind die Bedingungen
dargestellt, nach welchen die drei Formen flexibler
Mechanismen (Joint Implementation; Clean Development
Mechanism; Internationaler Emissions-
handel) in der Schweiz angewendet werden. Diese Instrumente,
dank derer sich Emissionsreduktionen im Ausland anrechnen
lassen, sind als ergänzende Massnahmen gedacht
und stehen in erster Linie Privaten (Industrie, Banken,
Versicherungen) offen. |
| Energie-Agentur
der Wirtschaft |
Die Energie-Agentur der Wirtschaft (EnAW)
wurde von den tragenden Verbänden der Schweizer
Wirtschaft 1999 gegründet. Als Dienstleistungsplattform
für Unternehmen steht sie für die partnerschaftliche
Zusammenarbeit im Sinne der freiwilligen
Massnahmen zwischen Staat und Wirtschaft
zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele.
Etwa 1000 Unternehmen sind derzeit in Zielvereinbarungen
unter dem Dach der EnAW engagiert. |
| fossile
Energie, fossile Energieträger |
Fossile Energie nennt man nutzbare Energie,
die Energieträgern entstammt, deren Energiegehalt
vor langer Zeit in eine konzentrierte Form überführt
wurde, die sich heute nutzen lässt. Fossile Energieträger
sind insbesondere Heizöl oder Erdgas (Brennstoffe)
respektive Benzin oder Diesel (Treibstoffe). |
| Gebäuderappen
resp. Klimarappen 2 |
Im Verlauf der nationalrätlichen
Debatte entstand die Idee, analog dem Klimarappen auf
Treibstoffen, einen Betrag auf Brennstoffen zu erheben.
Ein Zuschlag von 1.6. bis 1.7 Rappen pro Liter Heizöl
war geplant. Der Ertrag sollte zu energetischen Sanierungen
im inländischen Gebäudebereich und zur Förderung
der Abwärmenutzung von Grossanlagen (Kehrrichtverbrennungsanlagen,
Kläranlagen usw.) eingesetzt werden. Es war anders
als bei der CO2-Abgabe,
keine Rückerstattung vorgesehen, die Abgabe de
facto eine Steuer. Die Idee wurde jedoch bereits in
der Frühjahrs-session 2006 vom Nationalrat abgelehnt. |
| Klimarappen |
Der Klimarappen wurde als freiwillige
Massnahmen im Sinne des CO2-Gesetzes definiert.
Anstelle eine CO2-Abgabe
auf Treibstoffen
wurde im Herbst 2005 der Klimarappen 1 eingesetzt. Durch
einen Aufschlag von 1.5 Rappen pro Liter Benzin oder
Diesel werden pro Jahr ca. 100 Millionen Franken eingenommen.
Der Ertrag wird verwendet, um die Ziellücke im
Treibstoffbereich durch Unterstützung von emissionsmindernden
Massnahmen im In- und Ausland zu schliessen. Auch hier
fehlt im Gegensatz zur CO2-Abgabe
die Rückerstattung, die Abgabe ist de facto eine
Steuer. |
| Kyoto
Protokoll |
Das Kyoto-Protokoll schreibt verbindliche
Ziele für die Verringerung des Ausstosses von Treibhausgasen
fest, welche als Auslöser der globalen Erwärmung
gelten. Die Schweiz hat die Vereinbarung 2002 ratifiziert,
seit Februar 2005 ist sie in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt
hatten 141 Staaten ratifiziert, die zusammen 85 Proznet
der Weltbevölkerung und einen CO2-Ausstoss von
62 Prozent abdeckten. |
| OcCC |
Beratendes Organ für Fragen der
Klimaänderung (Organe consultatif sur les changements
climatiques, OcCC). Die Idee hinter dem Mandat war die
Bildung eines Gremiums, das sich mit Forschungsfragen
im Bereich Klima und Klimaänderung befasst und
eine Schnittstelle zwischen Forschung, Wirtschaft und
Verwaltung bildet. In diesem Gremium sollen Forschungsresultate,
Probleme und Lösungsansätze diskutiert und
Stellungnahmen und Empfehlungen zuhanden der zuständigen
Departemente und Bundesämter formuliert werden. |
| Treibhausgase,
Treibhausgasemissionen |
Treibhausgase sind Gase wie CO2, Methan
und Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW), die für
den Treibhauseffekt verantwortlich sind. Treibhausgas-
oder CO2-Emissionen entstehen bei der Verbrennung fossiler
Energieträger (Erdölprodukte, Erdgas, Kohle),
bei der Zementproduktion sowie bei der Verbrennung von
Biomasse. |
| Treibstoff |
Im CO2-Gesetz ist damit Benzin oder Diesel
gemeint. Treibstoff wird in der Regel in motorisierten
Fortbewegungsmitteln (Fahrzeug, Flugzeug, Schiff...)
verwendet. |
| Treibstoffabgabe |
Die Treibstoffabgabe (Teil der CO2-Abgabe)
wird auf Benzin und Diesel erhoben. Sie betrifft somit
insbesondere die Mobilität. |
| Ziellücke |
Unter Ziellücke versteht man die
Differenz zwischen einem Ziel und der absehbaren Entwicklung
zu seiner Erreichung. Konkretisiert für den Klimabereich:
Der Ausstoss von Treibhausgasen in der Schweiz wird
bis 2010 leicht abnehmen, das Reduktionsziel gemäss
Kyoto-Protokoll
wird aber um 2.5 Millionen Tonnen verfehlt. Mit der
CO2-Abgabe
auf Brennstoffen und dem Klimarappen
auf Treibstoffen wird erwartet, die Ziellücke schliessen
zu können. (BAFU
2005) |