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Glossar

BAFU Bundesamt für Umwelt – das zuständige Amt für die Umsetzung der Klimapolitik des Bundes.
Brennstoff Im CO2-Gesetz ist damit Heizöl, Erdgas oder Kohle gemeint (Wärme- und Produktionsenergie).
Brennstoffabgabe Die Brennstoffabgabe (Teil der CO2-Abgabe) betrifft insbesondere das Heizen und die Produktion in der Industrie.
CO2 Kohlendioxid (CO2) ist ein Treibhausgas, das massgeblich bei der Verbrennung von fossilen Brennstoffen wie Kohle, Öl und Gas entsteht. Kohle setzt dabei die grösste Menge CO2 pro gelieferter Energieeinheit frei, Gas die geringste.
CO2-Gesetz, CO2-Abgabe

Das CO2-Gesetz legt den Grundstein für eine nachhaltige Energie- und Klimapolitik.
Es ist seit 2000 in Kraft. So müssen bis ins Jahr 2010 die CO2-Emissionen aus der Verbrennung fossiler Energien insgesamt um 10 Prozent unter das Niveau von 1990 gesenkt werden. Zudem sind Teilziele verankert für Brennstoffe (minus 15 Prozent) und Treibstoffe (minus 8 Prozent).

Die Reduktionsziele sollen mit einem Mix aus verschiedenen Instrumenten
erreicht werden (Umsetzung):

  • Klimawirksame Massnahmen anderer Politikbereiche (Bsp. Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe LSVA, Energiegesetz, Aktionsprogramm EnergieSchweiz)
  • Freiwillige Massnahmen von Wirtschaft und Privaten
  • Subsidiäre CO2-Abgabe frühestens ab dem Jahr 2004, mit Möglichkeit zur Abgabebefreiung für bestimmte Verbraucher Die CO2-Abgabe ist eine Lenkungsabgabe, deren Ertrag an die Bevölkerung rückerstattet wird und ist darum keine Steuer.
  • Flexible Mechanismen des Kyoto-Protokolls (SwissFlex)
    Weitere Informationen hier.

Der Nationalrat hat in der Sommersession 2006 im Juni der CO2-Abgabe auf Heizöl zugestimmt. Sie soll in Etappen eingeführt werden. Gemäss Nationalratsbeschluss startet die CO2-Abgabe ab 2008 mit einem Satz von CHF 12 oder drei Rappen je Liter Heizöl. Der Satz wird auf CHF 24 und endlich auf CHF 36 erhöht, wenn der CO2-Ausstoss nicht messbar abnimmt. Der Bundesrat hatte einen Satz von CHF 35 oder neun Rappen vorgeschlagen.

Flexible Mechanismen Die flexiblen Mechanismen umfassen einerseits Projekte im Ausland, die Treibhaus-gase verringern, und andererseits den Handel mit Emissionsgutschriften (Joint Implementation, Clean Development Mechanism, Internationaler Emissionshandel). Diese Instrumente, dank derer sich Emissionsreduktionen im Ausland anrechnen lassen, sind als ergänzende Massnahmen zu Inlandmassnahmen gedacht. „SwissFlex“ ist das Sekretariat, welches diese Emissionsgutschriften und Transaktionen in der Schweiz in einem nationalen Register verwaltet.
Freiwillige Massnahmen

Freiwillige Massnahmen sind Erklärungen von Wirtschaft und Privaten, den Energieverbrauch und die CO2-Emissionen zu begrenzen. Das CO2-Gesetz räumt freiwilligen Massnahmen einen hohen Stellenwert ein: Sie haben Vorrang vor staatlichen Eingriffen, wie der Einführung einer CO2-Abgabe oder dem Erlass von Vorschriften.
Freiwillige Massnahmen sind beispielsweise

Der Klimarappen ist als freiwillige Massnahme definiert, welche einen Beitrag zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele leisten könnte.

Energieeffizienz Das Verhältnis vom Energieausstoss und Energiezufuhr in einem System: je mehr Energie von der zugeführten Menge tatsächlich verwertet wird, desto höher ist die Effizienz.
EnergieSchweiz EnergieSchweiz ist das zentrale Programm der Schweizer Energie- und Klimapolitik. Es hat klare, quantitative energie- und klimapolitische Ziele, wie eine umfassende Strategie zur rationellen Energieverwendung und zur Nutzung erneuerbarer Energien in Wirtschaft, Gebäuden und Verkehr. Es ist in einer breiten Partnerschaft abgestützt.
Emissionen Allgemein ist die Freisetzung von Stoffen in die Umwelt gemeint, meistens das Abgeben von meist schädlichen Stoffen in die Atmosphäre.
Emissionshandel, -gutschriften Der Emissionshandel ist einer der flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls.
Er umfassen einerseits Projekte im Ausland, die Treibhausgase verringern, und andererseits den Handel mit Emissionsgutschriften. In der Botschaft des Bundesrates sind die Bedingungen dargestellt, nach welchen die drei Formen flexibler Mechanismen (Joint Implementation; Clean Development Mechanism; Internationaler Emissions-
handel) in der Schweiz angewendet werden. Diese Instrumente, dank derer sich Emissionsreduktionen im Ausland anrechnen lassen, sind als ergänzende Massnahmen gedacht und stehen in erster Linie Privaten (Industrie, Banken, Versicherungen) offen.
Energie-Agentur der Wirtschaft Die Energie-Agentur der Wirtschaft (EnAW) wurde von den tragenden Verbänden der Schweizer Wirtschaft 1999 gegründet. Als Dienstleistungsplattform für Unternehmen steht sie für die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Sinne der freiwilligen Massnahmen zwischen Staat und Wirtschaft zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele. Etwa 1000 Unternehmen sind derzeit in Zielvereinbarungen unter dem Dach der EnAW engagiert.
fossile Energie, fossile Energieträger Fossile Energie nennt man nutzbare Energie, die Energieträgern entstammt, deren Energiegehalt vor langer Zeit in eine konzentrierte Form überführt wurde, die sich heute nutzen lässt. Fossile Energieträger sind insbesondere Heizöl oder Erdgas (Brennstoffe) respektive Benzin oder Diesel (Treibstoffe).
Gebäuderappen resp. Klimarappen 2 Im Verlauf der nationalrätlichen Debatte entstand die Idee, analog dem Klimarappen auf Treibstoffen, einen Betrag auf Brennstoffen zu erheben. Ein Zuschlag von 1.6. bis 1.7 Rappen pro Liter Heizöl war geplant. Der Ertrag sollte zu energetischen Sanierungen im inländischen Gebäudebereich und zur Förderung der Abwärmenutzung von Grossanlagen (Kehrrichtverbrennungsanlagen, Kläranlagen usw.) eingesetzt werden. Es war anders als bei der CO2-Abgabe, keine Rückerstattung vorgesehen, die Abgabe de facto eine Steuer. Die Idee wurde jedoch bereits in der Frühjahrs-session 2006 vom Nationalrat abgelehnt.
Klimarappen Der Klimarappen wurde als freiwillige Massnahmen im Sinne des CO2-Gesetzes definiert. Anstelle eine CO2-Abgabe auf Treibstoffen wurde im Herbst 2005 der Klimarappen 1 eingesetzt. Durch einen Aufschlag von 1.5 Rappen pro Liter Benzin oder Diesel werden pro Jahr ca. 100 Millionen Franken eingenommen. Der Ertrag wird verwendet, um die Ziellücke im Treibstoffbereich durch Unterstützung von emissionsmindernden Massnahmen im In- und Ausland zu schliessen. Auch hier fehlt im Gegensatz zur CO2-Abgabe die Rückerstattung, die Abgabe ist de facto eine Steuer.
Kyoto Protokoll Das Kyoto-Protokoll schreibt verbindliche Ziele für die Verringerung des Ausstosses von Treibhausgasen fest, welche als Auslöser der globalen Erwärmung gelten. Die Schweiz hat die Vereinbarung 2002 ratifiziert, seit Februar 2005 ist sie in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt hatten 141 Staaten ratifiziert, die zusammen 85 Proznet der Weltbevölkerung und einen CO2-Ausstoss von 62 Prozent abdeckten.
OcCC Beratendes Organ für Fragen der Klimaänderung (Organe consultatif sur les changements climatiques, OcCC). Die Idee hinter dem Mandat war die Bildung eines Gremiums, das sich mit Forschungsfragen im Bereich Klima und Klimaänderung befasst und eine Schnittstelle zwischen Forschung, Wirtschaft und Verwaltung bildet. In diesem Gremium sollen Forschungsresultate, Probleme und Lösungsansätze diskutiert und Stellungnahmen und Empfehlungen zuhanden der zuständigen Departemente und Bundesämter formuliert werden.
Treibhausgase, Treibhausgasemissionen Treibhausgase sind Gase wie CO2, Methan und Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW), die für den Treibhauseffekt verantwortlich sind. Treibhausgas- oder CO2-Emissionen entstehen bei der Verbrennung fossiler Energieträger (Erdölprodukte, Erdgas, Kohle), bei der Zementproduktion sowie bei der Verbrennung von Biomasse.
Treibstoff Im CO2-Gesetz ist damit Benzin oder Diesel gemeint. Treibstoff wird in der Regel in motorisierten Fortbewegungsmitteln (Fahrzeug, Flugzeug, Schiff...) verwendet.
Treibstoffabgabe Die Treibstoffabgabe (Teil der CO2-Abgabe) wird auf Benzin und Diesel erhoben. Sie betrifft somit insbesondere die Mobilität.
Ziellücke Unter Ziellücke versteht man die Differenz zwischen einem Ziel und der absehbaren Entwicklung zu seiner Erreichung. Konkretisiert für den Klimabereich: Der Ausstoss von Treibhausgasen in der Schweiz wird bis 2010 leicht abnehmen, das Reduktionsziel gemäss Kyoto-Protokoll wird aber um 2.5 Millionen Tonnen verfehlt. Mit der CO2-Abgabe auf Brennstoffen und dem Klimarappen auf Treibstoffen wird erwartet, die Ziellücke schliessen zu können. (BAFU 2005)